Der Internal Revenue Service (IRS) ist die Bundessteuerbehörde der Vereinigten Staaten und ist dem Finanzministerium unterstellt. Er wurde 1913 in der Folge der Verabschiedung des 16. Zusatzartikels zur amerikanischen Verfassung gegründet.
Historischer Hammer im Fall „Trump v. IRS“ (19. Mai 2026): Das US-Justizministerium stellt Donald Trump, seiner Familie & Unternehmen eine allumfassende, lebenslange Immunität aus.
Laut dem Dokument (unterschrieben von Todd Blanche, vgl w.u.) verzichten die USA FÜR IMMER auf jegliche Strafverfolgung, Steuerprüfungen oder Klagen bezüglich „Lawfare“ oder vergangener Steuererklärungen. Gleichzeitig wird ein „Anti-Weaponization Fund“ gegründet.
Damit sind alle Bundesverfahren gegen Trump auf einen Schlag juristisch pulverisiert.
Todd Wallace Blanche (* 6. August 1974) ist ein US-amerikanischer Anwalt und ehemaliger Staatsanwalt, der seit April 2026 nach der Entlassung von Pam Bondi als amtierender Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten fungiert. Zuvor war er seit Januar 2025 stellvertretender Generalstaatsanwalt.
Er wurde ebenfalls von Donald Trump eingesetzt.
Trump, als Präsident, verklagte das amerikanische Finanzamt (das von seinem Nominierten geleitet wird) auf 10 Milliarden $.
Anschließend schloss er einen Vergleich mit der Staatsanwaltschaft (die ebenfalls von seinem Nominierten geleitet wird) ab, in dem er zustimmte, die Klage zurückzuziehen, im Gegenzug dafür, dass die USA sich verpflichteten, NIEMALS irgendeine Steuererklärung von Trump, seiner Familie und seinen Unternehmen zu prüfen oder anzuzweifeln.
Das ist ein Korruptionsniveau, das geradezu unvorstellbar ist.
