Artikel mit dem Tag "Demokratie"
20. März 2026
Betreff: Förmlicher Antrag auf Aberkennung des Status als „Vollständige Demokratie“ und Einleitung völkerrechtlicher Sanktionen gegen die Republik Ungarn Sehr geehrte Exzellenzen, sehr geehrte Kommissare, die Integrität der europäischen Wertegemeinschaft steht an einem Abgrund, an dem diplomatisches Zögern zum Komplizen der Autokratie wird. Mit der gezielten Zulassung von Identitäts-Sabotage auf den Stimmzetteln – namentlich der Installation von „Phantom-Kandidaten“...
25. Januar 2026
Droht den USA ein Bürgerkrieg? Die Lage spitzt sich nach dem zweiten Mord von ICE Beamten an Bürgern zu…. EILMELDUNG der „Occupy Democrats“ auf „X“: „Pam Bondi stellt Minnesota ein erschreckendes Ultimatum: Gebt eure Wählerlisten heraus, sonst geht der Amoklauf der Einwanderungsbehörde ICE weiter! In einem schockierenden Eingeständnis, dass ICE eher als Instrument politischer Erpressung denn als tatsächliche Strafverfolgungsmaßnahme missbraucht wird, schrieb Pam Bondi einen...
25. Mai 2024
Nachdem ich gestern wieder einmal den Polittalk bei Markus Lanz verfolgte, wurde ich Zeuge eines interessanten Gedankenaustausches zwischen Franz Müntefering (SPD) und Gerhart Baum (FDP). Anlass war die 75 Jahresfeier des GG, aber auch die Herausforderungen, denen sich gerade die westlichen Demokratien stellen müssen. Da werden von einem russischen Diktator mitten in Europa willkürlich und gegen das Völkerrecht mit Gewalt Grenzen verschoben, die nach 1945 verbindlich im Einvernehmen aller...
24. Januar 2024
USA: die amerikanischen Republikaner fressen inzwischen Donald Trump aus der Hand. Er selbst verkündet für den ersten Tag seiner mutmaßlich erneuten Amtsführung: er wäre dann ein Diktator für einen Tag! Wirklich nur für einen Tag? „Dies ist die letzte Schlacht“, sagte Trump bei einer Rede im Juni. „Mit Ihnen an meiner Seite werden wir den tiefen Staat zerstören. Wir werden die Kriegstreiber aus unserer Regierung vertreiben. Wir werden die Globalisten vertreiben, wir werden die...
11. Januar 2024
AfD-Chef Tino Chrupalla, Kremlchef Wladimir Putin und Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht. Geheime Dokumente zeigen, wie Moskau die deutsche Politik beeinflussen will. Foto: Copyright: KStA-Grafik/dpa/AP
20. November 2023
…es werden bereits Bücher über dieses Phänomen geschrieben…
23. September 2023
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine neue Studie zu rechtsextremen und demokratiegefährdenden Einstellungen in Deutschland vorgestellt: „Die distanzierte Mitte“. Ein Forschungsteam um die Konfliktforscher Andreas Zick und Beate Küpper komt zu erschreckenden Ergebnissen: nach der Mitte-Studie ist der Anteil der Menschen, die ein „manifest rechtsextremes Weltbild“ haben deutlich von 3 Prozent auf 8 Prozent seit der letzten Erhebung gestiegen. 6 Prozent der Befragten befürworten gar...
01. September 2023
Im Niger findet gerade der nächste afrikanische Putsch statt und die deutsche CDU/CSU Opposition, die AfD, aber auch Teile der Ampel-Regierung (FDP) werden nicht müde, das Abschalten von Kernkraftwerken in Deutschland zu verurteilen. Gibt es da einen Zusammenhang? Ja, er besteht in der Ignoranz Europas, die neo-kollonialen Gegebenheiten einiger EU-Mitgliedsländer wahrzunehmen. Ja, Putins Russland beutet Afrika für eigene, militärische Aufrüstung aus, der Westen tut dies aber gleichfalls...
21. Juli 2023
Das Wetter auf der Welt spielt verrückt: Hitzerekorde purzeln nur so daher, Wetterextreme, Waldbrände, Erdrutsche, Gletscherschmelze, Überschwemmungen, Tornados, Hagel…..und der Wohlstandsbürger sieht die Botschaft wohl, allein ihm fehlt der Glaube. Bei Markus Lanz wurde gestern über den Zustand der deutschen Gesellschaft und ihrer Protestkultur gestritten. Zu Gast waren der Aktivist der „Letzten Generation“ Theodor Schnarr, die Vorsitzende des Ethikrates Alena Buyx, der Psychiater,...
11. Juli 2023
Beispiel Pentarchie um 1840 als Ergebnis des Wiener Kongresses, als Europa nach Napoleons Niederlage neu verhandelt wurde: